Impressum


Fa. DVRNet
Inh. Fabian Grabowski
Ewaldstr. 86
45699 Herten
Tel.: +49 2366 3098196
Fax.: +49 2366 5640295
Mail: info@dvrnet.de
Web: http://www.dvrnet.de
USt-IdNr.: DE248614052
EORI Nr.: 1128795
Öffnungszeiten:
Montags - Freitags
Samstags

09:00 - 18:00
10:00 - 14:00

Disclaimer

( 1 ) Inhalt dieses Internet-Angebotes
Die Firma DVRNet hat die in diesem Internet-Angebot zusammengestellten Informationen sorgfältig geprüft. Dessen ungeachtet übernimmt die Firma DVRNet keinerlei Gewähr, dass die Informationen aktuell, vollständig und richtig sind. Haftungsansprüche gegen die Firma DVRNet, ihre Organe oder Mitarbeiter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, dass seitens der Firma DVRNet nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Eventuell enthaltene Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Firma DVRNet behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen, Löschungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen oder deren Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

( 2 ) Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet-Angebote (sogenannte Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Firma DVRNet liegen, würde eine Haftungsverpflichtung für die Firma DVRNet ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Firma DVRNet von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung der Inhalte im Falle einer Rechtswidrigkeit zu verhindern. Es wird hiermit ausdrücklich erklärt, dass zum Zeitpunkt der Setzung von Verweisen keine illegalen Inhalte auf den verwiesenen Seiten erkennbar waren. Da die Firma DVRNet keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat, distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach Setzung der Verweise geändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Internet-Nutzer auf die Informationen vertraute, haftet allein der Anbieter des Internet-Angebotes, auf welches verwiesen wurde.

( 3 ) Kennzeichen- und Urheberrecht
Alle innerhalb dieses Internet-Angebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den jeweiligen Bestimmungen des gültigen Immaterial-Güterrechts sowie den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung kann nicht der Schluss gezogen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für von der Firma DVRNet erstellte Videosequenzen, Tondokumente, Grafiken und Texte liegt allein bei der Firma DVRNet. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma DVRNet nicht gestattet.

( 4 ) Datensicherheit
Soweit innerhalb dieses Internet-Angebotes eine Möglichkeit zur Eingabe von persönlichen oder geschäftlichen Daten, wie z. B. Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens des jeweiligen Nutzers ausschließlich auf freiwilliger Basis.

( 5 ) Rechtsgültigkeit
Dieser Disclaimer ist integrierter Bestandteil des Internet-Angebotes der Firma DVRNet, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern einzelne Formulierungen dieses Textes teilweise oder ganz nicht der geltenden Rechtslage entsprechen oder nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen sollten, bleiben alle übrigen Teile dieses Disclaimers in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutz

DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Fa. DVRNet
Fabian Grabowski
Ewaldstr. 86
45699 Herten

( 1 ) Ihre Betroffenenrechte
Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:
• Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
• Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
• Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
• Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
• Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
• Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.
Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

( 2 ) Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
• die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,
die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

( 3 ) Löschung bzw. Sperrung der Daten
Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

( 4 ) Erbringung kostenpflichtiger Leistungen
Zur Erbringung kostenpflichtiger Leistungen werden von uns zusätzliche Daten erfragt, wie z.B. Zahlungsangaben, um Ihre Bestellung ausführen zu können. Wir speichern diese Daten in unseren Systemen bis die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.

( 5 ) SSL-Verschlüsselung
Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

( 6 ) Kontaktformular
Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

( 7 ) Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

( 8 ) Fragen an den Datenschutzbeauftragten
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

Fabian Grabowski



Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DVRNet (Stand: 2012)

( 1 ) Inhalt dieses Internet-Angebotes
Die Firma DVRNet hat die in diesem Internet-Angebot zusammengestellten Informationen sorgfältig geprüft. Dessen ungeachtet übernimmt die Firma DVRNet keinerlei Gewähr, dass die Informationen aktuell, vollständig und richtig sind. Haftungsansprüche gegen die Firma DVRNet, ihre Organe oder Mitarbeiter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, dass seitens der Firma DVRNet nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Eventuell enthaltene Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Firma DVRNet behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen, Löschungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen oder deren Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

( 2 ) Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet-Angebote (sogenannte Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Firma DVRNet liegen, würde eine Haftungsverpflichtung für die Firma DVRNet ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Firma DVRNet von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung der Inhalte im Falle einer Rechtswidrigkeit zu verhindern. Es wird hiermit ausdrücklich erklärt, dass zum Zeitpunkt der Setzung von Verweisen keine illegalen Inhalte auf den verwiesenen Seiten erkennbar waren. Da die Firma DVRNet keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verknüpften Seiten hat, distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach Setzung der Verweise geändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Internet-Nutzer auf die Informationen vertraute, haftet allein der Anbieter des Internet-Angebotes, auf welches verwiesen wurde.

( 3 ) Kennzeichen- und Urheberrecht
Alle innerhalb dieses Internet-Angebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den jeweiligen Bestimmungen des gültigen Immaterial-Güterrechts sowie den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung kann nicht der Schluss gezogen werden, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für von der Firma DVRNet erstellte Videosequenzen, Tondokumente, Grafiken und Texte liegt allein bei der Firma DVRNet. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma DVRNet nicht gestattet.

( 4 ) Datensicherheit
Soweit innerhalb dieses Internet-Angebotes eine Möglichkeit zur Eingabe von persönlichen oder geschäftlichen Daten, wie z. B. Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens des jeweiligen Nutzers ausschließlich auf freiwilliger Basis.

( 5 ) Rechtsgültigkeit
Dieser Disclaimer ist integrierter Bestandteil des Internet-Angebotes der Firma DVRNet, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern einzelne Formulierungen dieses Textes teilweise oder ganz nicht der geltenden Rechtslage entsprechen oder nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen sollten, bleiben alle übrigen Teile dieses Disclaimers in ihrem Inhalt und in ihrer Gültigkeit davon unberührt.



Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DVRNet (Stand: 2012)

( 1 ) Geltung der Bedingungen
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und Leistungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden. Eventuelle entgegenstehende Bedingungen des Käufers und Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie von der Firma DVRNet schriftlich bestätigt werden. Die in Katalogen, Rundschreiben, Preislisten, Prospekten und Anzeigen gemachten Angaben über Gewichte, Maße, Leistungen, Abbildungen, Preise und Lieferfristen sind nur Richtwerte und können Änderungen unterliegen. Sie werden verbindlich, wenn sie im Vertrag oder in der Geschäftskorrespondenz von der Firma DVRNet
ausdrücklich zugesichert werden. Sonst gelten die am Tage der Lieferung zugesicherten Daten.


( 2 ) Angebot, Vertragsabschluß, Lieferung
Die Angebote der Firma DVRNet sind freibleibend und unverbindliche Annahmeerklärungen. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der Firma DVRNet. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Die Verkaufsangestellten der Firma DVRNet sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise ab Lager. Sie schließen Fracht, Porto, Versicherungen und sonstige Versandkosten nicht ein. Nimmt der Kunde die bestellte Ware nicht bis zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Termin ab, so gelten die Preise des Liefertages zzgl. Lagerkosten. Der Kunde ist auch zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet, ohne dass es einer vorherigen Zustimmung bedarf. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er der Firma DVRNet durch einen eingeschriebenen Brief eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat, es sei denn, dass die Firma DVRNet einen festen Termin ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Jeglicher Schadensersatzanspruch, sei es auf Ersatz unmittelbarer Schäden und alle sonstigen Gewährleistungsansprüche werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen und höhere Gewalt befreien die Firma DVRNet für die Dauer der Auswirkungen von der Lieferpflicht. Die Firma DVRNet kann wegen des nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nicht zu.


( 3 ) Preise
Maßgebend für die Berechnung einzelner Lieferungen ist die letzte Preisliste der Firma DVRNet, mit der Maßgabe, das diese berechtigt ist, ggf. eingetretene Preiserhöhungen (durch äußere Umstände) nach ihrer Wahl weiterzugeben. Alle Preise verstehen sich ab Lager.

( 4 ) Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb von zwei Wochen die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: Fa. DVRNet, Stimbergstr. 91 45739 Oer-Erkenschwick. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt und der Einbau von Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CDs, DVDs, CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden.

( 5 ) Gewährleistung und Haftung
Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum. Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen, Mengenabweichungen sind bei Kauf bzw. Abholung bei der Firma DVRNet unverzüglich geltend zu machen. Bei Versand ist der Kunde verpflichtet, die Lieferung nach Eintreffen auf Mängel, Falschlieferung, Mengenabweichung und dergleichen sofort zu prüfen. Falschlieferungen, Mengenabweichungen, Transportschäden o.ä. müssen innerhalb von 7 Tagen geltend gemacht werden. Garantiereparaturen können nur dann erfolgen, wenn die Ware im Original mit Zubehör, Kabel, Software und Handbücher, komplett an die Firma DVRNet geliefert wird. Bei Versand muss die Ware frei eintreffen und wird von der Firma DVRNet unfrei wieder ausgeliefert. Eine detaillierte Beschreibung des Mangels ist beizufügen. Ohne diese Beschreibung und ohne die Vorlage der Rechnungs.-bzw. Lieferscheinkopie ist keine Garantie-Reparatur möglich. Das Recht auf Wandlung oder Minderung besteht nur dann, wenn der reklamierte Mangel nach dreimaligem Versuch, wofür angemessene Zeit und Gelegenheit bestanden haben muss, nicht behoben werden konnte. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Einheiten, treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Verschleißteile wie Druckknöpfe, Farbbänder, Typenräder, Tonermaterialien, Batterien und weitere Verschleißmaterialien, sowie die unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung von Geräten, sowie Fremdeingriff und das Öffnen von Geräten hat zur Folge, dass Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Austauschteile gehen in das Eigentum der Firma DVRNet über. Vorlieferungen können nur gegen Rechnung, bzw. Nachnahme geleistet werden. Nach Erhalt der defekten Teile erfolgt eine Gutschrift. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass der mängelfreie Teil der Lieferung für den Kunden nicht verwendbar ist. Für Mängel, die auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen sind, haftet die Firma DVRNet wie folgt:
Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl der Firma DVRNet unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb von 6 Monaten - ohne Rücksicht auf Betriebsdauer - vom Tage des Gefahrenübergangs an gerechnet, nachweislich in folge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechten Materials oder mangelnder Ausführung unbrauchbar werden oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wurde. Das Wahlrecht der Firma DVRNet erstreckt sich auch auf den Ort der Nachbesserung. Die Firma DVRNet kann verlangen, dass der Kunde die nachzubessernde Sache auf seine Kosten und auf sein Risiko in das Werk des Lieferers zu bringen hat.


( 6 ) Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h., er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden. Bei Softwarelieferungen gelten die jeweils gültigen allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Herstellers.


( 7 ) Serviceleistungen
Sämtliche Serviceleistungen der Firma DVRNet z.B. Aufstellen von Geräten, Wartung, Generalüberholung, Reparatur erfolgen ausschließlich nach den folgenden Bedingungen: Der Umfang der Leistungspflicht der Firma DVRNet bestimmt sich nach dem von ihr bestätigten Auftrag, sowie nach ihren Servicevorstellungen. Der Kunde hat alle Vorkehrungen zu treffen, die für ungehinderten Beginn und zügige Durchführung der Leistungen der Firma DVRNet erforderlich sind. Die Preise für die Serviceleistungen der Firma DVRNet bestimmen sich nach der jeweils gültigen Servicepreisliste der Firma DVRNet. Kostenvoranschläge können ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden um 15% überschritten werden. Die Leistung der Firma DVRNet gilt als angenommen, wenn das betreffende Gerät nach Durchführung der Leistungen dem Kunden funktionsfähig zum Betrieb übergeben wird. Die Haftung für Schäden aus Serviceleistungen mit Ausnahme vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter Schäden ist ausgeschlossen, soweit nicht die Haftpflichtversicherung der Firma DVRNet eintritt.

( 8 ) Zahlungen
Die Rechnungsbeträge sind mit dem Zugang sofort und ohne Abzug fällig. Zahlungsziele müssen schriftlich unter dann geltenden besonderen Bestimmungen zzgl. Aufgeld vereinbart werden. Rechnungen können auch für Teillieferungen ausgestellt werden. Wechsel oder andere Anweisungspapiere werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber angenommen. Diskont und Spesen sind sofort fällig. Die Firma DVRNet haftet nicht für die rechtzeitige Vorlage, Protestierung, Benachrichtigung und Zuteilung der Papiere bei Nichteinlösung, sofern ihr oder
dem Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Firma DVRNet ist zur Abtretung der Forderungen aus der Geschäftsbeziehung berechtigt. Alle Zahlungen werden ohne Rücksicht auf andere Verfügungen des Einzahlers zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und danach auf die jeweils älteste offene Forderung des Kunden angerechnet. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma DVRNet berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Kommt der Kunde mit der Zahlung aus einem Geschäft in Verzug und/oder werden der Firma DVRNet Umstände bekannt, die auf eine Minderung der Kreditfähigkeit des Kunden schließen lassen, so ist die Firma DVRNet berechtigt, alle Forderungen aus Geschäften, sofern fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der von der Firma DVRNet gelieferten Waren zu fordern. Die Firma DVRNet ist auch dann berechtigt, vor Lieferung neuer Waren Vorauszahlungen oder Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen oder von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten. Dem Kunden steht kein Zurückhaltungsrecht zu. Die Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erklärt werden. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit der DVRNet Forderungen nicht.


( 9 ) Eigentumsvorbehalt
Die Firma DVRNet behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange ihr noch Forderungen aus den gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverbindungen mit dem Kunden zustehen. Der Kunde ist berechtigt, über die im Eigentum der Firma DVRNet stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus den Geschäftsverbindung fristgemäß nachkommt. Bei der Verarbeitung der Ware der Firma DVRNet durch den Kunden gilt die Firma DVRNet als Hersteller und erwirbt Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt die Firma DVRNet Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes ihrer Ware zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle der Verbindung der Ware der Firma DVRNet mit einer Sache des Kunden oder eines Dritten diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache in dem Verhältnis auf die Firma DVRNet über. Der Kunde oder der Dritte gilt in diesem Fall als Verwahrer. Hat der Kunde auf von der Firma DVRNet gelieferten und noch im Eigentum der Firma DVRNet stehenden Datenträgern Daten aufgenommen, so bleibt das Eigentum der Firma DVRNet davon unberührt. Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf durch den Kunden oder einer ggf. dem Kunden gestatteten Vermietung von Waren an denen die Firma DVRNet Eigentumsrechte zustehen, tritt der Kunde schon jetzt im Umfang des Eigentumsanteils der Firma DVRNet an der verkauften oder vermieteten Ware zur Sicherung an die Firma DVRNet ab. Auf Verlangen der Firma DVRNet hat der Kunde alle erforderlichen Auskünfte über den Bestand der im Eigentum der Firma DVRNet stehenden Waren über den Standort der vermieteten waren und über die gemäß vorstehender Bestimmungen an die Firma DVRNet abgetretenen Forderungen zu geben, sowie seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen. Übersteigt der Wert der zur Sicherung zurückgenommenen Waren die Forderung der Firma DVRNet um mehr als 25%, so wird die Firma DVRNet auf Verlangen des Kunden insoweit Unsicherheiten nach ihrer Wahl freigeben. Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware, sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind der Firma DVRNet unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist der Firma DVRNet das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendig werdende Investitionen durch die Firma DVRNet hat der Kunde zu tragen.

( 10 ) Versand und Gefahrenübergang
Soweit der Kunde nichts anderes bestimmt, wählt die Firma DVRNet die günstigste Versandart nach eigenem Ermessen. Die Firma DVRNet ist auch berechtigt, hierfür eine zusätzliche Pauschale zu berechnen, sofern eine Pauschale in der Auftragsbestätigung oder der Rechnung ausgewiesen wird. Bei Sendungen des Kunden an die Firma DVRNet trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei der Firma DVRNet. Die Gefahr, auch für frachtfreie Lieferungen geht auf den Käufer über, sobald die Firma DVRNet die an dem Kunden zu liefernde Ware an den Spediteur oder den Frachtführer oder an einen statt diesen eingesetzten Beförderer oder an eine sonstige zum Transport bestimmte Person übergibt. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Kunden.

( 11 ) Export
Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mit vorheriger behördlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Auskünfte, bezogen auf die Ausfuhr, erteilt das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft, Eschborn/Taunus. Die Zustimmungserklärungen sind vom Käufer vor der Verbringung der Ware einzuholen.

( 12 ) Datenschutz
Die Firma DVRNet wird die Daten der Kunden - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ( 26 BDSG ) - EDV - mäßig speichern und verarbeiten.

( 13 ) Anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bestellung und Lieferung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA,EKA6, jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An der Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Erfüllungsort ist Herten. Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Recklinghausen, auch für Klagen im Wechsel - und Scheckprozess.

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